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LANDKREIS und MÜNCHENER NORDEN

„Ihr Führerschein! Unser Anliegen!“

Maria Sabbas-Scouras

Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Fachambulanz verhelfen Betroffenen zur

Wiedererlangung der Fahrerlaubnis

Die Verkehrstherapeutischen Beratungszentren der Caritas bieten bei Führerscheinverlust wegen alkohol- oder drogenbedingter Auffälligkeiten im Straßenverkehr und dem folgenden Führerscheinentzug Vorbereitungskurse und Beratungsgespräche an. Das Ziel der Beratung stellt die Wiedererlangung der Fahrerlaubnis mit dem Bestehen einer positiven MPU (Medizinisch-Psychologische Untersuchung) dar.

Je früher Sie eine Beratung zur Wiedererlangung Ihres Führerscheins in Anspruch nehmen, desto größer ist die Möglichkeit einer umfassenden Hilfe und damit die Aussicht auf Erfolg.

Der nächste Kurs zur Vorbereitung auf die MPU findet statt vom 28.09.2017 bis 14.12.2017immer donnerstags von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr im verkehrstherapeutischen Beratungszentrum der Fachambulanz für Suchterkrankungen, Dieselstr. 5, 85748 Garching-Hochbrück.

Anmeldungen sind jederzeit möglich. Kostenlose Informationsgespräche bieten wir nach Terminabsprache sehr gerne an. Die Kostenbeteiligung für den gesamten Kurs beträgt 470 €.

Weitere Informationen:

Caritas-Dienste Landkreis München

Fachambulanz für Suchterkrankungen

Dieselstraße 5

85748 Garching

Tel: 089/327089690

Mehr zu den Einrichtungen der Caritas in Ihrer Nähe unter

www.caritas-schleißheim-garching.de

Achtung, Spam-Falle! Dubiose E-Mails mit Heizungstausch-Angebot stammen nicht aus dem Landratsamt

Maria Sabbas-Scouras

Unerwartete E-Mail aus dem Landratsamt? Dann sollten Bürgerinnen und Bürger nicht nur des Landkreises München derzeit vorsichtig sein und genau prüfen, ob es sich tatsächlich um elektronische Post aus der Behörde handelt. Bereits seit einiger Zeit kursieren sogenannte Spam-E-Mails, die den Eindruck erwecken, aus der Kreisverwaltung zu stammen. Diese sind jedoch keinesfalls echt und ihr Inhalt nicht seriös und vertrauenswürdig.
Keine Testhaushalte gesucht – unseriöse Angebote unter falschem Absender – Landratsamt warnt zur Vorsicht
„Guten Tag Kd.-Nr. 123456“ – so oder so ähnlich beginnen die E-Mails, die unter dem angeblichen Absender „Ihr Landkreis“ oder „Bürgerberatung des Landkreises“ verschickt werden. Im darauffolgenden Text wird dem Empfänger suggeriert, der Landkreis suche noch Testhaushalte für den Einsatz „ökologischer Heizungen“ – selbstverständlich „zum Nulltarif“. Eine frei verwendbare Prämie im fünfstelligen Bereich gibt es angeblich noch obendrauf.
Auch wenn das Angebot nur zu verlockend klingt und der Absender den Eindruck erweckt, es handle sich um eine amtliche Nachricht, rät das Landratsamt München eindringlich davon ab, diese E-Mails und etwaige Anhänge zu öffnen, auf mögliche Links zu klicken oder auf diese E-Mails zu antworten, denn die E-Mail stammt keinesfalls aus dem Landratsamt. Am besten ist es, diese direkt und ungelesen zu löschen. Bei Zweifeln über die Herkunft der Nachricht empfiehlt es sich, Personen zu Rate zu ziehen, denen man vertraut, oder ggf. Rücksprache mit der Behörde zu halten.
Landratsamt bietet seriöse kostenfreie Energieberatung – persönlich oder telefonisch
Das Sachgebiet 3.3.1.1 – Energie und Klimaschutz im Landratsamt München berät Bürgerinnen und Bürger gerne kostenlos zum Thema Energieeinsparung und Nutzung erneuerbarer Energien sowie zu Fördermöglichkeiten. Die Bewerbung dieses Angebotes erfolgt über Flyer und Website sowie ggf. über Anzeigen in Mitteilungsblättern oder Zeitungen, niemals aber über angeblich personalisierte E-Mails, die an einen breiten Empfängerkreis gestreut werden.
Die Beratung erfolgt telefonisch oder vor Ort im Landratsamt München. Hierfür muss vorab ein individueller Beratungstermin vereinbart werden. Dieser ist auch außerhalb der allgemeinen Öffnungszeiten möglich.

Nähere Informationen zur Energieberatung des Landratsamtes erhalten Sie bei Johannes Thum unter der Telefonnummer 089/6221-2522.

Demenz – was nun? In Kirchheim findet die erste Themenwoche Demenz statt / Landkreis beteiligt sich mit Demenzparcours

Maria Sabbas-Scouras

Deutschland wird immer älter. Wurden die Deutschen noch im Jahr 1970 im Schnitt ca. 70 Jahre alt, liegt die durchschnittliche Lebenserwartung inzwischen bei über 80 Jahren. Die dazugewonnene Lebenszeit wird mehr denn je aktiv und individuell gestaltet. Gleichzeitig steigt in einer alternden Gesellschaft auch das Risiko für körperliche wie geistige Erkrankungen und Gebrechen. Insbesondere bei neurodegenerativen Erkrankungen, speziell Demenzen, nehmen die Fallzahlen stetig weiter zu. Doch der Dialog über die Krankheit ist noch längst nicht überall in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Mit der ersten Themenwoche Demenz im Landkreis München vom 18. bis 22. September 2017 möchte Kirchheim Betroffene, Angehörige und Interessierte informieren, sensibilisieren, beraten und vernetzen.
Im Landkreis München leben gegenwärtig rund 5.200 Menschen mit einer unterschiedlich ausgeprägten demenziellen Erkrankung, Tendenz steigend. Die Angebote in der Versorgungslandschaft sind so zahlreich wie unterschiedlich, sich einen Überblick zu verschaffen oft alles andere als einfach. Und vielfach ist Demenz immer noch ein Tabuthema. Betroffene und Angehörige ziehen sich deshalb oft zurück und bleiben allein mit ihrer Krankheit und den damit einhergehenden Sorgen und Nöten.
Aktionstag, Begegnungsort, Filmabend – in Kirchheim ist viel geplant
Hier setzt die Themenwoche Demenz der Gemeinde Kirchheim an. Rund um den Welt-Alzheimertag am 21. September 2017 hat die Kommune ein vielfältiges und informatives Programm zum Thema Demenz zusammengestellt. Den Auftakt bildet der Aktionstag Demenz am Montag, den 18. September, in der Glashalle im Collegium2000. Unter dem Motto „Den Alltag verstehen, begleiten und gestalten“ können Besucher ab 17:30 Uhr bei einem Vortrag mehr über das positive Zusammenspiel von Musik und Demenz erfahren, sich an Infoständen zu Beratungs- und Hilfsangeboten im Landkreis informieren und beim Demenzparcours „Hands on dementia“, den das Landratsamt München organisiert hat, die Welt mit den Augen eines Demenzkranken erleben.
Die Eröffnung eines ganz besonderen Angebotes feiert Kirchheim am Dienstag, den 19. September ab 17 Uhr. Dann eröffnet im Collegium2000 mit dem Café Malta eine Begegnungsstätte für Menschen mit Demenz. In dem Café, das der Malteser Hilfsdienst in Kooperation mit der Gemeinde geschaffen hat, sollen Menschen in der ersten Phase einer demenziellen Veränderung in Sachen Lebensfreude und Selbstbestimmung gefördert werden.
Den Abschluss der Kirchheimer Demenzwoche bildet eine Filmvorführung im örtlichen Jugendzentrum am Donnerstag, 21. September – dem Welt-Alzheimertag. In Zusammenarbeit mit der Gemeinde zeigt die Alzheimergesellschaft um 18 Uhr die Komödie „Nicht schon wieder Rudi“, die sich dem Thema Demenz auf sehr humorvolle Weise nähert. Im Anschluss an
den Film besteht für Interessierte auch hier wieder die Möglichkeit zum Austausch.
Erste Projekte im Rahmen der kreiseigenen Demenzstrategie
Die Themenwoche ist ein Beitrag der Modellkommune Kirchheim zur Demenzstrategie des Landkreises, die im Dezember 2015 im Rahmen des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes beschlossen wurde. Sie soll die Versorgung von Menschen mit Demenz sowie deren Angehörige verbessern. Ein zentraler Bestandteil ist das Förderprojekt „Selbstbestimmt leben mit Demenz in der Kommune – Wege gemeinsam gehen“, für das sich die Landkreiskommunen bewerben konnten.
Dabei sollten ursprünglich vier Modellkommunen ausgewählt werden, die jeweils Fördergelder in Höhe von 4.500 Euro zur Umsetzung einer örtlichen Demenzstrategie erhalten. Letztendlich entschied sich der Sozialausschuss des Landkreises aber dafür, das große Engagement der Kommunen zu würdigen und alle neun wertbaren Bewerbungen mit dem ausgeschriebenen Betrag zu fördern. Neben Kirchheim gehören Aschheim, Höhenkirchen-Siegertsbrunn, Oberhaching, Oberschleißheim, Pullach, Taufkirchen, Unterhaching und Unterföhring seit 2016 zu den Modellkommunen im Landkreis.
In den Modellkommunen haben sich inzwischen Expertengruppen und Arbeitskreise mit Akteuren aus Beratungs- und Fachstellen, Nachbarschaftshilfen, Sozialreferaten der Kommunen, Seniorendiensten usw. gebildet. Wie in Kirchheim befinden sich auch in den anderen Kommunen zahlreiche Projekte in Planung. Sie reichen von Auftaktveranstaltungen mit Vorträgen oder Ausstellungen über Messen bis hin zu Demenzsprechstunden, Selbsthilfe- und Aktivierungsgruppen, zu deren Bewerbung kontinuierlich Flyer und Broschüren entwickelt werden.

Internes Austauschtreffen am 2. November 2017
Am 2. November 2017 findet dann erstmals ein interner Erfahrungsaustausch der beteiligten Modellkommunen im Festsaal des Landratsamts statt, bei dem die Wirkungen der im Rahmen der Förderung entwickelten Maßnahmen vorgestellt und diskutiert werden. Bei diesem Treffen stellen die Kommunen ihre drei wichtigsten Projekte vor und können vor Ort auch das Bündnis Demenz und seine verschiedene Aktivitäten kennenlernen.

Quelle: Landratsamt München

Fehler auf Stimmzetteln zur Bundestagswahl

Maria Sabbas-Scouras

Fehlerhafte Namensnennung auf der Landesliste
Auf Platznummer 20 der Landeslisten zur Bundestagswahl 2017 steht die „Partei für Gesundheitsforschung“. Soviel ist korrekt. Falsch hingegen sind die Namen der Listenanführer, die dort unterhalb des Parteinamens angeführt werden. Die neuen Daten sind beim Druck der Stimmzettel nicht übernommen worden – hier stehen die Bewerbernamen, die bei der letzten Bundestagswahl auf Listenplatz 20 aufgeführt waren.
Bereits abgegebene Stimmen behalten ihre Gültigkeit – die Briefwahl kann aber wiederholt werden
Für die Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis München-Land, die erst am 24. September im Wahllokal ihre Stimme abgeben oder die bis zum Ende der Woche noch keine Briefwahlunterlagen erhalten haben, hat dies aufgrund des Austauschs der Stimmzettel keine Auswirkung.
Und auch, wer seine Stimme per Briefwahl schon abgegeben hat, muss nicht noch einmal wählen. Die Stimme bleibt gültig.
Alle Bürgerinnen und Bürger, die bereits ihre Briefwahlunterlagen erhalten haben bzw. deren Unterlagen gerade auf dem Postweg sind, werden in den nächsten Tagen mit gesondertem Schreiben der Kreiswahlleitung im Landratsamt über diesen Fehler, die korrekten Bewerbernamen und darüber, dass ihre abgegebene Stimme trotzdem gültig ist, informiert.
Wer jedoch aufgrund dieses Fehlers seine Wahl mit dem korrekten Stimmzettel vornehmen will, bekommt die Möglichkeit. Sie erhalten auf Antrag einen neuen Wahlschein und Briefwahlunterlagen. Der bereits ausgestellte Wahlschein wird dann für ungültig erklärt. Fordern sie keinen neuen Wahlschein an, bleibt ihre bereits abgegebene Stimme gültig.
 

Versand neuer Briefwahlunterlagen ab kommender Woche
Der Versand der Wahlunterlagen wurde heute nach Bekanntwerden des Fehlers sofort gestoppt. Im Laufe des Montags erhalten alle Landkreiskommunen neue Stimmzettel. Dann wird der Postversand fortgesetzt. Die fehlerhaften Stimmzettel werden durch das Landratsamt noch in dieser Woche eingezogen und vernichtet.

Befahren der Isar im Landkreis wieder möglich

Maria Sabbas-Scouras

Bootfahrverbot vom 18. August 2017 ist aufgehoben
Das Befahren der Isar im Landkreis München ist ab dem 23. August wieder erlaubt. Nachdem der Pegel der Isar nach den erwartet starken Niederschlägen des vergangenen Wochenendes inzwischen wieder gesunken ist und die Lage sich beruhigt hat, hat sich das Landratsamt München dazu entschieden, das am 18. August 2017 erlassene Bootsfahrverbot auf der Isar im Landkreis München aufzuheben.
Vorsicht ist auch jetzt noch geboten
Das Landratsamt München rät dennoch zur Vorsicht: Auch bei schönem Wetter und niedrigen Pegelständen können sich gefährliche Strudel bilden. Nicht jede Gefahr ist dabei auf den ersten Blick erkennbar: Kiesansammlungen und Treibholz, die sich im Fluss abgelagert oder verkeilt haben, können auch unter der Wasseroberfläche liegen.
Wie jeder Wildfluss sollte deshalb auch die Isar nur mit geeigneter Ausrüstung bei entsprechendem Können befahren werden.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf unserer Website unter www.landkreis-muenchen.de sowie stets aktuell auf Facebook unter www.facebook.de/muenchen.landkreis

Quelle: Landratsamt München

Starker Anstieg der Pegelstände erwartet: Befahren der Isar bis auf Weiteres verboten

Maria Sabbas-Scouras

Bootfahrverbot gilt für das gesamte Landkreisgebiet
Das Befahren der Isar im Landkreis München ist ab dem morgigen Samstag, 19.08.2017, bis auf Weiteres verboten. Aufgrund der ab heute Abend vorhergesagten ergiebigen Niederschläge ist in der Nacht auf Samstag mit einem starken Anstieg der Pegelstände der Isar zu rechnen.
Mit der zu erwartenden starken Strömung und dem vermehrten Aufkommen von Treibgut aufgrund des erhöhten Abflusses besteht für Bootfahrer und Badende auf bzw. an der Isar erhebliche Gefahr für Leib und Leben. Das Landratsamt München hat sich deshalb für ein Bootfahrverbot auf der Isar innerhalb der Landkreisgrenzen entschieden.
Das Bootsfahrverbot wird auch nach einem etwaigen Abklingen der Regenschauer zunächst weiter aufrechterhalten. Wann das Verbot wieder aufgehoben werden kann, wird das Landratsamt nach erneuter Einschätzung der Situation in den kommenden Tagen bekanntgeben.

Zahlreiche Rettungseinsätze in den vergangenen Wochen – Allgemeinverfügung erlassen
In den vergangenen Wochen hatte es bereits immer wieder Rettungseinsätze aufgrund gekenterter Schlauchboote und gestrandeter Personen entlang der Isar gegeben. Dennoch hatten auch weiterhin zahlreiche Bootfahrer die eindringlichen Warnhinweise und Belehrungen der Polizei und der Rettungskräfte ignoriert. Um weitere Noteinsätze zu verhindern und die Rettungskräfte nicht weiter zu gefährden, hat das Landratsamt München nun eine Allgemeinverfügung erlassen und das Befahren der Isar im gesamten Landkreisgebiet bis auf Weiteres komplett untersagt.

Hindernisse im Wasser teils nicht erkennbar
Die zu erwartenden heftigen Niederschläge werden nicht nur den Pegel der Isar steigen lassen, sondern auch weiteres Treibgut anschwemmen. Auch unter der Wasseroberfläche können sich dabei zahlreiche Hindernisse bilden, die aufgrund des trüben Wassers für Bootfahrer meist nur schwer oder gar nicht zu erkennen sind. Das Landratsamt München bittet deshalb eindringlich um Beachtung des Fahrverbots für Boote.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf unserer Website unter www.landkreis-muenchen.de sowie stets aktuell auf Facebook unter www.facebook.de/muenchen.landkreis.

21 Runden um den Äquator

Maria Sabbas-Scouras

Der Landkreis München erzielt sein bisher bestes Ergebnis beim STADTRADELN
Zum vierten Mal hat sich der Landkreis München an der Aktion STADTRADELN des Klima-Bündnis e. V. beteiligt – und dabei sein bisher bestes Ergebnis eingefahren. Stolze 855.617 Kilometer standen am Ende auf dem Kilometerzähler des Landkreises. Das sind fast 265.000 Kilometer mehr als noch im Jahr zuvor.
24 Kommunen sind zeitgleich mit dem Landkreis geradelt und haben zu diesem fantastischen Ergebnis beigetragen. Der Landkreis liegt derzeit bei 621 teilnehmenden Kommunen bundesweit auf Platz 6. Lässt man die außer Konkurrenz antretende Metropole Ruhr, die aufgrund der Einwohnerzahl von über fünf Millionen regelmäßig an erster Stelle liegt, außen vor, reicht es sogar zum fünften Platz in der Bundesrepublik. Die STADTRADELN-Saison dauert noch bis zum 30. September 2017.
Insgesamt haben sich 5.207 engagierte umweltbewusste Radlerinnen und Radler aus dem Landkreis München in der Zeit vom 25. Juni bis 15. Juli an der Aktion beteiligt und sind dabei rechnerisch mehr als 21 Mal um den Äquator geradelt. Ganz nebenbei konnten die eifrigen Radler aus dem Landkreis auf diese Weise rund 121,5 Tonnen CO2-Emissionen zum Wohle der Umwelt einsparen. Im Vorjahr waren es noch 84 Tonnen gewesen.

Planegg ganz vorn dabei
Bei den Kommunen, die zeitgleich mit dem Landkreis München beim STADTRADELN teilgenommen haben, konnte Planegg in den meisten Kategorien gewinnen. Mit über 147.000 gefahrenen Kilometern liegt die Würmtal-Gemeinde weit vor der Stadt Garching, die mit gut 79.000 Kilometern Platz zwei einnimmt. In der Wertung der fahrradaktivsten Kommune mit den meisten Radkilometern pro Einwohner führt Planegg mit 13,98 Kilometer pro Einwohner die Liste vor Garching (4,5 km) an. Und auch in der Team-Gesamtwertung liegt mit dem Feodor-Lynen-Gymnasium ein Team aus Planegg ganz vorn. Rund 47.500 Kilometer haben sie „erradelt“. Lediglich in der Wertung der Kommunalparlamente konnte eine andere Gemeinde punkten. In Ottobrunn beteiligten sich 40 Prozent der im Gemeinderat aktiven Politiker an der Aktion und legten gut 2.800 Kilometer zurück
Auch im kommenden Jahr will sich der Landkreis München wieder am STADTRADELN beteiligen. Dann sollen die guten Ergebnisse dieses Jahres zumindest bestätigt, oder – noch besser – übertroffen werden.

Bürgerentscheid gegen Kohleblock zulässig

Maria Sabbas-Scouras

Anfang November können die Münchner über den ÖDP-Vorstoß "Raus aus der Steinkohle" abstimmen. Im Rathaus findet die Abschaltung 2022 allerdings wenig Zustimmung. Von Luxusproblem und verschaukeln ist die Rede

Die Münchner stimmen am 5. November über die Stilllegung des Kohleblocks im Münchner Norden ab. Der Feriensenat des Stadtrats hat den von der ÖDP und mehreren Bürgerinitiativen organisierten Bürgerentscheid "Raus aus der Steinkohle" für zulässig erklärt. Freunde hat die vorgezogene Abschaltung im Jahr 2022 jedoch kaum im Rathaus. "Ich hoffe, dass die Münchner das Spiel durchschauen", erklärte CSU-Fraktionschef Manuel Pretzl. Der Vorstoß sei unseriös. "Wir streiten über Luxusprobleme", warnte auch FDP-Stadtrat Thomas Ranft. Schließlich sei prinzipiell niemand gegen den Ausstieg aus der Kohleverbrennung, es gehe lediglich um den Zeitpunkt. Die Grünen schlugen sich hingegen auf die Seite der ÖDP. Mit der von den Stadtwerken selbst ins Gespräch gebrachten Gasanlage in Unterföhring stehe eine vernünftige Alternative zum Kohleblock zur Verfügung.

ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff wies Vorwürfe zurück, die Anti-Kohle-Aktivisten argumentierten halbseiden. Angesichts des Klimawandels sei die Stadt München verpflichtet, "in ihrem eigenen Verantwortungsbereich zu handeln". Der zu erwartende Ausfall bei Strom und Wärme sei zu ersetzen, notfalls eben über gasbetriebene Heizwerke, die für eine Übergangszeit errichtet werden. Ob die Anlage im Münchner Norden systemrelevant ist und daher von der Bundesnetzagentur für unentbehrlich erklärt wird, sei letztlich "obsolet", da die Initiativen ja Veränderungen im System anstrebten. Zudem habe man sich zuvor erkundigt: Das Kraftwerk genieße keinen solchen Status.

Stadtwerke-Chef Florian Bieberbach rechnet trotzdem mit einer solchen Entscheidung der Bundesnetzagentur. Eine solche Einstufung sei kein Automatismus, sondern werde nur bei einem bestimmten Anlass, etwa einer geplanten Stilllegung, vorgenommen. Deshalb gelte München-Nord bislang nicht als systemrelevant. Pretzl erinnerte in diesem Kontext an die ebenfalls für 2022 geplante Abschaltung eines weiteren großen Stromerzeugers, des Atomkraftwerks Isar 2. Es sei schwer vorstellbar, dass die Bundesnetzagentur auf ein weiteres großes Kraftwerk verzichte.

Lesen Sie hier weiter:

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/energiewende-buergerentscheid-gegen-kohleblock-zulaessig-1.3622362

Atomkraftgegner warnen vor Uran-Exporten

Maria Sabbas-Scouras

Für die radioaktiven Brennelemente im Garchinger Reaktor wird der Transport in Zwischenlager vorbereitet

Ingrid Wundrak ist empört. Die Vorsitzende des Vereins "Bürger gegen Atomreaktor Garching" nutzt den Besuch von Mitgliedern des Nationalen Begleitgremiums am Garchinger Forschungsreaktor FRM II der TU München, um noch einmal auf die Probleme bei der Entsorgung abgebrannter Brennelemente hinzuweisen. "Dieser Atommüll ist so nicht endlagerfähig", schreibt sie in einer Pressemitteilung. Auch die Zwischenlagerung sei noch nicht genehmigt. Der Verein befürchtet daher einen "Export" ins Ausland. Die Forschungs-Neutronenquelle FRM II arbeite mit hochangereichertem, waffenfähigen Uran 235.

Lesen Sie hier weiter:

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/landkreismuenchen/garching-atomkraftgegner-warnen-vor-uran-exporten-1.3616971

Plumpes Ablenkungsmanöver der FRM II-Leitung

Maria Sabbas-Scouras

Das Abklingbecken des Garchinger Forschungs-Atomreaktors ist nahezu voll mit gebrauchten, hoch radioaktiven Brennelementen, die bald abtransportiert werden müssen und in dem unsicheren Zwischenlager in Ahaus gelagert werden sollen.

Die Bürger gegen Atomreaktor Garchinge.V. haben erfahren, dass Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums der Einladung der FRM II-Leitung (Technische Universität München-TUM) folgen wollen und den Reaktor besichtigen. Das Nationale Begleitgremium unter Vorsitz von Dr. KlausTöpfer soll den Endlagersuchprozess für hochradioaktive Abfälle begleiten und die Umsetzung der Beschlüsse der Endlagerkommission überwachen. Diese Einladung zielt darauf ab, die Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums mit der „Hochleistungsneutronenquelle“ FRM IIzu beeindrucken und vom eigentlichen Problem, dem international geächteten waffenfähigen Brennstoff des FRM II abzulenken.

Ingrid Wundrak entrüstet sich, dass sich die Vertreter des Nationalen Begleitgremiums nur einseitig informieren undkein Gespräch mit Vertretern der örtlichen Bürgerinitiative suchen und deren Sichtweise und Kritik mit aufnehmen.

 

Der Wunsch einen Forschungsreaktor einmal von innen zu sehen ist legitim. Warum aber gerade den FRM II mit seinem problematischen Brennstoff aus hochangereichertem waffenfähigemUran? Das Nationale Begleitgremium hätte sich auch für den Berliner Forschungsreaktor entscheiden können. Auch am Berliner Reaktor wird mit Neutronen geforscht. Er ist zwar wesentlich älter als der FRM II, dafür aber auf niedrig angereichertes Uran umgerüstet. Man hätte dort also erfahren können, dass Neutronenforschung auch mit niedrig angereichertem, nicht waffenfähigem Uran möglich ist.

 

Die „Entsorgung“ der abgebrannten Brennelemente, die immer noch waffenfähig sind, wird in Garching (TUM) als Problem schlicht ausgeblendet und ignoriert. Dieser Atommüll ist so nicht endlagerfähig. Es liegt nahe, dass die Betreiber den FRM II als ein herausragendes und unverzichtbares Wunderwerk präsentieren werden.So soll das „Entsorgungsproblem“ als „Randerscheinung“ in den Hintergrund treten,was hinzunehmen sei, befürchtet Ingrid Wundrak.

 

Bislang gibt es noch keine Einlagerungsgenehmigung für das Zwischenlager Ahaus und die Transportbehälter sind noch nicht genehmigt. Die Möglichkeit eines Exports der verbrauchten Brennelemente käme da gelegen. Und genau darüber diskutiert das Nationale Begleitgremium, nämlich über die Frage, ob es ein generelles Exportverbot für Atommüll geben soll oder ob Ausnahmen für Forschungsreaktoren gewährt werden.  

Die Bürger gegen Atomreaktor Garching kennen die hiesige Verharmlosungstaktik und befürchten, dass der Reaktorbesuch der Vertreter des Nationalen Begleitgremiums am FRM II missbraucht wird, um eine wohlwollende Empfehlung des Begleitgremiums im Sinne der Betreiber herbeizuführen.

Die Garchinger Forscher müssen sich, verdammt noch mal, ihrer Verantwortung für die hochgiftigen, weil 1000de Jahre strahlenden Hinterlassenschaften stellen, fordert Ingrid Wundrak.

Quelle: BÜRGER GEGEN ATOMREAKTOR GARCHING e.V.

 

Landkreis begrüßt Verkehrspakt Großraum München

Maria Sabbas-Scouras

Hoffnung auf Rückenwind für Initiativen des Landkreises München
Die Region München wächst unaufhaltsam – als Folge des großen wirtschaftlichen Erfolgs auf der einen Seite und der Attraktivität als Lebensraum auf der anderen. Das Wachstum bringt aber auch Probleme mit sich: Wohnraummangel, schwindelerregende Miet- und Immobilienpreise und eine völlig überlastete Verkehrsinfrastruktur.
Weder die Stadt noch ein einzelner Landkreis kann die Herausforderungen, die das Bevölkerungswachstum mit sich bringt, alleine bewältigen. Ein Schlüssel, das Wachstum aktiv zu steuern, liegt in einer deutlichen Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur – sowohl in der Landeshauptstadt München, den stadtnahen Landkreisen sowie in der gesamten Metropolregion München. Dabei gilt es, nicht allein den öffentlichen Personennahverkehr zu verbessern, sondern insgesamt neue Mobilitätskonzepte umzusetzen. Elektromobilität, autonomes Fahren oder auch moderne Arbeitsmodelle auf Basis der Digitalisierung spielen hier eine wichtige Rolle.
Der Landkreis München, der auf vielen dieser Gebiete bereits selbst aktiv geworden ist, begrüßt daher die Initiative des Landtags und hofft auf „Rückenwind“ durch das Vorhaben der Staatsregierung.
Im Rahmen seines Nahverkehrsplans setzt der Landkreis bereits seit einigen Jahren auf die Einrichtung von tangentialen Verbindungen, die das bislang hauptsächlich zentral auf die Landeshauptstadt ausgerichtete öffentliche Verkehrsnetz ergänzen und damit vor allem auch den Straßenverkehr entlasten sollen. Das entspricht genau der Initiative des Staatsministers.
„Besonders freue ich mich auch über die Aussage von Staatsminister Joachim Herrmann, den Ausbau von Radschnellwegen zu fördern“, so Landrat Christoph Göbel. „Der Landkreis München hat ja erst unlängst die Umsetzung eines ersten Pilotkorridors von der Stadtgrenze nach Garching und Unterschleißheim beschlossen und zusätzlich Machbarkeitsstudien für drei weitere Korridore auf den Weg gebracht. Die Kosten für solche „Radlautobahnen“ sind jedoch erheblich. Ein finanzielles Engagement durch den Staat kann hier ganz wesentlich dazu beitragen, noch mehr solcher Projekte, die nicht nur den Verkehr entlasten, sondern gleichzeitig auch dem Umwelt- und Klimaschutz dienen, entstehen zu lassen.“
Mit seiner Studie „Perspektiven im öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis München“ ist der Landkreis im Sinne einer interkommunalen Lösung der Verkehrsprobleme bereits in Vorleistung gegangen. Erklärtes Ziel dieser Untersuchung war es, visionär und langfristig zu denken. Der Fokus lag dabei v. a. auf den Schienenverkehrsmitteln sowie den tangentialen Verkehrsbeziehungen. Ganz bewusst wurde dabei über räumliche Grenzen sowie Grenzen der Zuständigkeiten des Landkreises hinausgeblickt. „Die dort erarbeiteten Ergebnisse werden wir, genauso wie die Ergebnisse des Elektromobilitätskonzeptes und anderer Initiativen, in den Verkehrspakt  einbringen und hoffen, hier die nötige Unterstützung zu bekommen – sowohl ideell als auch am Ende finanziell“, so Landrat Christoph Göbel.

Quelle: Landratsamt München

Vom Schlauchbootfahren auf der Isar wird abgeraten!

Maria Sabbas-Scouras

Hoher Wasserstand und Treibholz machen das Vergnügen extrem gefährlich

Eine Schlauchbootfahrt auf der Isar ist ein beliebtes Wochenendvergnügen. Doch nicht ganz ungefährlich – besonders bei einem so hohen Pegelstand wie jetzt!

Nach den Regenfällen der vergangenen Tage führt die Isar sehr viel Wasser. Das macht das Befahren schwierig. Wegen der hohen Fließgeschwindigkeit lassen sich die Boote schwerer kontrollieren. Unbekannte Strudel und Walzen bergen große Gefahren. Hinzu kommt viel Treibholz, das die Boote sehr leicht beschädigen kann. Schnell kann das Vergnügen also zu einem äußerst gefährlichen Erlebnis werden.

Daher: Lieber die Isar vom Ufer aus genießen, als sich und andere in Gefahr zu bringen!

Quelle: Landratsamt München

Aktionsbündnis will weiter Druck machen

Maria Sabbas-Scouras

Trotz Überlegungen der Stadtwerke München (SWM), den Steinkohleblock im Heizkraftwerk Nord durch ein Gaskraftwerk zu ersetzen, will das UnterföhringerAktionsbündnis "Raus aus der Kohle im HKW-Nord" den von der ÖDP initiierten Bürgerentscheid für einen Austritt aus der Kohleverstromung in Unterföhring weiter unterstützen und "Druck auf SWM und die Stadtpolitik ausüben, um jetzt schnell zu positiven Ergebnissen für unser Klima in unserer Region zu kommen". In einer Presseerklärung erinnerte das parteiübergreifende Aktionsbündnis am Mittwoch daran, dass man sich "seit vielen Jahren" gegen die Kohleverstromung wende. Auch Unterföhring und Ismaning sowie der Bezirksausschuss Bogenhausen hätten in Resolutionen für die Abschaltung geworben und eine Umstellung auf Gas, so Wolfgang Stubenrauch. 

Lesen Sie hier weiter:

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/landkreismuenchen/unterfoehring-aktionsbuendnis-will-weiter-druck-machen-1.3604742

„Gelebte Integration ist ein nachhaltiger Dialogprozess“ - 1. Integrationskonferenz im Landkreis München

Maria Sabbas-Scouras

Auf Einladung des Landratsamtes kamen am 20. Juli Verantwortliche aus allen gesellschaftlichen Bereichen im Wolf-Ferrari-Haus in Ottobrunn einen Tag lang mit Geflüchteten zusammen. Gemeinsam sammelten sie Ideen, wie Integration nachhaltig gelingen kann. Damit ist ein interaktiver Dialogprozess zwischen allen gesellschaftlichen Kräften angestoßen, der in partnerschaftlicher Weise zu einem ganzheitlichen Integrationskonzept führen soll; dieses umfasst bewusst nicht nur die Integration Geflüchteter, sondern die Teilhabe aller im Landkreis lebenden Ausländer. Hauptamtliche und Ehrenamtliche arbeiten dabei wie bisher Seite an Seite.
Zur 1. Integrationskonferenz im Landkreis München kamen weit über 200 Personen, darunter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den 29 Städten und Gemeinden des Landkreises, Kreisräte, verschiedene Soziale Träger, Vertreter von Polizei, Feuerwehr, aus dem medizinischen Bereich, der Agentur für Arbeit und der IHK und HWK, des weiteren Unternehmer, Verantwortliche aus Vereinen, Mitglieder der Helferkreise, rund 35 Geflüchtete und über 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamtes. Moderiert wurde die Veranstaltung von Martina Neubauer, Leiterin des Referats „Chancengleichheit und gesellschaftliche Potentiale“ im Landratsamt.
Ziel des Tages war es, alle Akteure im Bereich der Integration Geflüchteter an einem Ort zusammenzuführen und einen intensiven Dialog zu ermöglichen. Im Mittelpunkt stand daher der Austausch von Ideen, Erfahrungen und Wissen. Dazu fanden sieben moderierte Workshops statt zu den Themen „Integration von Flüchtlingen in den Wohnungsmarkt“, „Arbeit und Beschäftigung“, „Spracherwerb und Bildung“, „Together?! – Wie wollen wir uns begegnen?“, „Voneinander lernen“ und „Gesundheitsnetz für Flüchtlinge“. Zudem konnten Geflüchtete im moderierten Workshop „Was brauchen WIR? – Die Perspektive Geflüchteter“ ihre Beobachtungen, Fragen und Vorschläge äußern.
Alle Workshops fanden dreimal nacheinander in jeweils einstündigen Sessions statt, so dass jeder Teilnehmer die Möglichkeit hatte, an drei Workshops mitzuwirken. Moderiert wurden die Workshops von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landratsamtes sowie von interkulturellen Trainerinnen. In allen Workshops wurde gefragt: Welche Schwierigkeiten und Hürden sind da? Welche Ressourcen und Fähigkeiten sind nötig, um gemeinsam Integration zu ermöglichen? Und wie können Lösungen aussehen, neue, gelingende Wege zu gehen?
Alle in den Workshops erarbeiteten Beobachtungen, Ideen und Vorschläge wurden auf Moderationstafeln gesammelt und sorgsam dokumentiert. Dieser gemeinsam ausgearbeitete Fundus wird jetzt im Detail vom Landratsamt gesichtet, geordnet und zu einem konkreten Integrationsfahrplan weiterentwickelt.

„Integration ist ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag“, sagte Thomas Loderer, Erster Bürgermeister der Gemeinde Ottobrunn, zur Begrüßung. „Alle gesellschaftlichen Gruppen sind aufgefordert, dabei zusammen zu arbeiten.“
 

„Integration ist eine gemeinschaftliche Herausforderung“
„Entscheidend für uns alle ist die Partnerschaft zu den Menschen, die hier leben: zu den Menschen, die neu zu uns gekommen sind, und zu den Menschen, die bereits hier leben“, so Landrat Christoph Göbel in seinem Grußwort. Mit dem Integrationskonzept beschäftige sich das Landratsamt bereits seit vielen Jahren, lange bevor von Flüchtlingen und Asyl überhaupt die Rede gewesen sei. Insgesamt lebten Menschen aus 160 Nationen im Landkreis München, „und sie alle sind ein aktiver Teil der Gesellschaft.“
„Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, Instrumente zu entwickeln und den Prozess zu moderieren, damit Integration gelingt – interaktiv, unter Beteiligung der Bevölkerung“, erläuterte Göbel die Zielsetzung der Integrationskonferenz. „Integration ist eine gemeinschaftliche Herausforderung, da liegen viele Potentiale und Chancen. Es gab und gibt ein unglaublich großes Maß an Bereitschaft bei uns, Menschen aufzunehmen und in die Gesellschaft zu integrieren, mehr als 4.000 Menschen sind allein in den Helferkreisen aktiv.“
Es sei ganz normal, dass Veränderung in eine Richtung, die noch unbekannt sei, immer ein mulmiges Gefühl mit sich bringe. Und er ergänzte: „Wir wollen daher im Dialog mit allen sein, wollen aktiv das Gespräch suchen, wechselseitig und interaktiv. Die Integrationskonferenz ist der Auftakt zu einem breitflächigen Dialogprozess, in dem wir einander Ideen zurufen, die wir dann weiter verarbeiten. Ziel ist eine lernende Vorlage für uns alle.“

„Heimat ist mehr als ein Ort“
In seinem Impulsreferat zu Beginn der Integrationskonferenz erläuterte Dr. Norbert Göttler, der oberbayerische Bezirksheimatpfleger, den Begriff „Heimat“. Im 18. und 19. Jahrhundert sei dieser ein juristischer Begriff gewesen – mit „Heimatrecht“ sei eine soziale Absicherung verbunden gewesen. Dann sei der topographische Heimat-Begriff entstanden, der Heimat an einen oder mehrere Orte binde – Begriffe wie Heimweh, Verlusterleben und Heimatwerdung als Prozess gehörten hierher. Heute gelte vor allem der nicht an einen festen Ort gebundene Heimatbegriff: „Menschen haben ein Heimatbedürfnis, sie wünschen sich Vernetzungen, Bindungen, die über Orte hinausgehen, und Begegnungen miteinander.“

Offenes Dialogklima
In den Workshops und während der Pausen nutzten die Teilnehmer die Zeit zum Gespräch und zur Vernetzung. Bewusst war die Integrationskonferenz als offenes Dialogforum konzipiert worden. „Dieser offene Raum und das Zusammentreffen von Akteuren aus unterschiedlichen Bereichen hat eine große Vielfalt an Ideen hervorgebracht, mit denen wir jetzt weiterarbeiten“, sagt Lisa Graf vom Landratsamt München, die die Integrationskonferenz organisiert hatte. „Wir freuen uns auf die nächste Etappe des Weges: Die Erstellung des Integrationsfahrplans für Geflüchtete mit ganz konkreten Zielsetzungen in jedem der Handlungsfelder.“
Weitere Informationen finden Sie in Kürze unter http://integration.landkreis-muenchen.de.

Quelle: Landratsamt München

Die Deutsche Rentenversicherung in Bayern teilt mit; Ferienjobs und Sozialversicherung

Maria Sabbas-Scouras

Die bayerischen Schülerinnen und Schüler trennen nur noch wenige Tage von den Sommerferien. Ferienzeit bedeutet für viele auch Arbeitszeit: sie bessern ihr Taschengeld durch einen Ferienjob auf. Müssen dafür auch Sozialabgaben gezahlt werden?

Schüler und Studenten haben grundsätzlich die gleichen Abgaben wie normale Arbeitnehmer. Wer aber lediglich die Ferien zum Arbeiten nutzt, übt unter bestimmten Voraussetzungen nur eine kurzfristige Beschäftigung aus. Aus dieser Beschäftigung werden keine Beiträge zur Sozialversicherung gezahlt. So die Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung in Bayern.

Als „kurzfristig“ gilt eine Beschäftigung, wenn diese insgesamt drei Monate oder siebzig Arbeitstage im Kalenderjahr nicht überschreitet. Wie hoch der Verdienst und die wöchentliche Arbeitszeit sind, spielt dabei keine Rolle.

Der Ferienjob bleibt grundsätzlich sozialversicherungsfrei. Mehrere Jobs dieser Art während eines Kalenderjahres werden zusammengerechnet.

Wer die Aushilfstätigkeit länger ausübt, ist automatisch in der Rentenversicherung pflichtversichert. Das hat viele Vorteile, nicht nur bei der späteren Rente.

Sonderfall Praktikum

Für Studenten im Praktikum gibt es im Bereich der Sozialversicherung zahlreiche Sonderregelungen. Die Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung in Bayern empfehlen daher, sich vor Aufnahme eines Praktikums bei den Sozialversicherungsträgern (Arbeitsagentur, Krankenkasse, Rentenversicherungsträger) zu informieren.

Nähere Informationen zum Thema bieten die kostenlosen Broschüren „Tipps für

Studenten: Jobben und studieren“ und „Minijob – Midijob: Bausteine für die Rente“.

Die Broschüren und weitere Auskünfte erhält man am kostenlosen Servicetelefon unter 0800 1000 48088 und in allen Auskunfts- und Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung.
Die Sozialverwaltung der Gemeinde Ismaning ist Ihnen in Rentenangelegenheiten ebenso gerne in behilflich (089/960900-108 oder -121).

Sozialverwaltung

Gemeinde Ismaning

Beflaggung der städtischen Gebäude am 20. Juli

Maria Sabbas-Scouras

Am 20. Juli werden die städtischen Gebäude zum Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler durch Claus Graf Schenk von Stauffenberg beflaggt.

Das gescheiterte Attentat vom 20. Juli 1944 ist als bedeutendster Umsturzversuch des militärischen Widerstandes in der Zeit des Nationalsozialismus in die Geschichte eingegangen.

Der 20. Juli ist ein zentraler Bezugspunkt in der Erinnerung an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Seit Beginn der 1950er Jahre finden regelmäßig Gedenkfeiern statt, bei denen Vertreter der Bundesrepublik Deutschland, des Landes Berlin und verschiedener Widerstandskämpfer- und Verfolgtenorganisationen an den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft erinnern.

Quelle: Landratsamt München

Hunde müssen draußen bleiben

Maria Sabbas-Scouras

Landratsamt München bittet Badegäste um Beachtung geltender Regeln für die Badeseen im Landkreis

Die Badesaison ist in vollem Gange und viele Bürgerinnen und Bürger nutzen bei diesen hochsommerlichen Temperaturen die Badeseen im Münchner Umland für eine erfrischende Abkühlung. Damit trotz der vielen Besucher ein friedliches Miteinander möglich ist, gibt es für die Erholungsgebiete des Landkreises München Benutzungssatzungen, welche das Verhalten in den Erholungsgebieten regeln. Diese sind jederzeit in der aktuellen Fassung auf der Website des Landkreises München unter folgender Adresse einsehbar: https://www.landkreis-muenchen.de/bildung-kultur-freizeit-sport/freizeit/badegewaesser-und-badeseen/.
So ist beispielsweise das Mitbringen von Hunden in der Zeit vom 1. Mai bis 30. September jeden Jahres grundsätzlich verboten.

Darüber hinaus gibt es einige grundlegende Regeln, um deren Beachtung das Landratsamt München bittet:
 Fahren Sie während der Badesaison (1. Mai bis 30. September) an den Badegewässern nicht Rad. Natürlich können Sie es jederzeit schieben (ausgenommen am Deininger Weiher).
 Wegen der besonders beengten Verhältnisse am Deininger Weiher ist dort das Radfahren und -schieben ganzjährig nicht gestattet.
 Verwenden Sie keine Tonwiedergabegeräte (ausgenommen über Kopfhörer).
 Errichten und betreiben Sie keine offenen Feuerstellen und grillen Sie am Feringasee, am Heimstettener See und am Unterschleißheimer See nicht außerhalb der Grillzonen oder auf dem Boden.
 Bringen Sie bitte während der Badesaison keine Tiere mit.
 Stellen Sie keine Zelte auf und übernachten Sie nicht in den Erholungsgebieten.
 Füttern Sie bitte keine Wasservögel.

Kontrollen am Deininger Weiher – Bei Verstößen droht Bußgeld
Im Erholungsgebiet Deininger Weiher kontrolliert seit Beginn dieser Badesaison ein Sicherheitsdienst die Einhaltung der Benutzungssatzung. Verstöße stellen eine Ordnungswidrigkeit dar und können mit einem Bußgeld belegt werden.

Das Landratsamt München bittet alle Badegäste um Beachtung der geltenden Regeln und wünscht entspannte Sommermonate an den Münchner Seen!

Quelle: Landratsamt München

Landkreis überprüft regionale Sozialhilferegelsätze

Maria Sabbas-Scouras

Hohe Lebenshaltungskosten rechtfertigen freiwillige Aufstockung
Dass die Lebenshaltungskosten im Raum München im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich hoch sind, ist kein Geheimnis. Besonders hart trifft dies sowohl Familien und Einzelpersonen mit geringem Einkommen als auch die Empfänger sozialer Leistungen. Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen, stockt der Landkreis seit Jahren die Sozialhilferegelsätze aus Eigenmitteln freiwillig auf.
Um Gewissheit zu erhalten, ob die ausgezahlten Sätze den aktuellen Gegebenheiten gerecht werden, beauftragte der Landkreis das Institut für empirische Sozial- und Wirtschaftsforschung Berlin (INES Berlin) mit der Neuberechnung der Regelsätze. Für die Ermittlung der regionalen Regelsätze wurden unter anderem das Regelbedarfsermittlungsgesetz, die Einkommens- und Verbraucherstichprobe von 2013, die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder sowie regionale Preisindizes herangezogen. Demnach müssen die Regelsätze für Landkreisbürger, die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 12. Buch des Sozialgesetzbuches (SGB XII) beziehen, um rund 5,4 Prozent über den Bundesregelsätzen liegen.

Gutachten bestätigt eingeschlagenen Weg
Mit einer Ausnahme bewegten sich die bislang gezahlten örtlichen Regelsätze bereits auf diesem Niveau. Ein Leistungsempfänger in der Regelbedarfsstufe 1 erhält im Landkreis München demnach weiterhin 431 Euro statt 409 Euro. Einzig Hilfeempfänger in der Regelbedarfsstufe 5 (Kinder vom Beginn des 7. Lebensjahres bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres) erhielten laut Gutachten zu geringe Leistungen. Hier wird der bislang im Landkreis München geltende Regelsatz von 291 Euro auf 307 Euro erhöht. Die zusätzlichen Leistungen werden den Empfängern rückwirkend zum 1. Januar 2017 ausgezahlt.
„Das Gutachten zeigt, dass wir grundsätzlich auf dem richtigen Weg sind“, so Landrat Christoph Göbel. „Es beweist auch, dass das Leben in Bayern und vor allem im Münchner Umland von hoher Lebensqualität, aber eben auch von besonders hohen Lebenshaltungskosten geprägt ist“, so Göbel weiter. Mit der Feststellung, dass die Regelsätze im Landkreis München um rund 5,4 Prozent höher liegen müssen, hat der Landkreis auch für die kommenden Jahre eine gute Richtschnur an die Hand bekommen.

 

Quelle: Landratsamt München

Einigkeit über Nachjustierung am Unterbringungskonzept

Maria Sabbas-Scouras

Bürgermeister verständigen sich: Unterkünfte für Geflüchtete sowohl im laufenden als auch im abgeschlossenen Verfahren benötigt
Dem Landkreis München wurden insgesamt weit weniger Asylbewerber zugwiesen, als noch vergangenes Jahr prognostiziert. Die Realisierung einiger der auf Grundlage der damaligen Zahlen geplanten Unterkünfte ist aufgrund ihrer hohen Kapazität deshalb nun nicht mehr angemessen. Neben dem bereits gestoppten Bauvorhaben an der Äußeren Hauptstraße in Neubiberg wird nun auch die am Kathi-Weidner-Weg geplante Unterkunft in Ottobrunn auf den Prüfstand gestellt.
Grund hierfür ist allerdings nicht ein vergaberechtliches Hindernis wie in Neubiberg, sondern das Baurecht. Die ursprünglich angedachte Unterkunft in Ottobrunn dürfte wegen ihrer Lage baurechtlich nur für die vorübergehende Unterbringung von sich noch im Verfahren befindlichen Asylbewerbern genutzt, nicht hingegen für dauerhaftes Wohnen von Anerkannten genutzt werden. Weil aber inzwischen vor allem hierfür Bedarf besteht, wird das Bauvorhaben voraussichtlich nicht weiterverfolgt, sondern stattdessen eine Alternative an einem anderen Standort gesucht.

Vergaberecht verhindert Verkleinerung des Bauvorhabens
Bereits vergangene Woche wurde die für 240 Asylbewerber ausgelegte Unterkunft an der Äußeren Hauptstraße in Neubiberg gestoppt. Der Wunsch, einfach kleiner zu bauen, war aus Gründen des Vergaberechts nicht möglich. Deshalb beginnt auch hier die Planung von neuem. Landkreis und Gemeinde sind sich einig, dass hier nach Möglichkeit bezahlbarer Wohnraum für anerkannte Flüchtlingsfamilien, aber auch andere Menschen mit erhöhtem Unterstützungsbedarf entstehen könnte.

Alle Geflüchteten im Blick
Die Rathauschefs waren sich auf der Bürgermeisterdienstbesprechung am Mittwoch einig: Im Fokus stehen nicht nur die im Verfahren befindlichen, sondern vor allem auch die geflüchteten Menschen, die langfristig im Landkreis Fuß fassen werden. Die Quote, die die Verteilung der Geflüchteten anteilig der Einwohnerzahlen der Kommunen regelt, umfasst deshalb neben den eigentlichen Asylbewerbern auch die Fehlbeleger und unbegleiteten Minderjährigen – und das soll auch so bleiben.
„Die Quotenerfüllung schwankt naturgemäß“, warnte Landrat Christoph Göbel vor einer Missinterpretation der Zahlen, die teilweise nur eine Momentaufnahme darstellten. „Einige Gemeinden, die aktuell eine relativ geringe Quotenerfüllung aufweisen, haben in Zeiten der Notunterkünfte durch die Bereitstellung von Turnhallen oder Flächen für die Traglufthallen bereits einen großen Anteil geleistet.“

Quelle: Landratsamt München

AB SOFORT: Kostenfreies BAYERNWLAN in Bussen im Landkreis München

Maria Sabbas-Scouras

Der Freistaat Bayern soll bis 2020 mit einem engmaschigen Netz von kostenfreien WLAN-Hotspots überzogen werden. Von mindestens 20.000 freien BayernWLAN-Hot-spots sollen 8.000 Hotspots an den bayerischen Universitäten und Hochschulen entstehen. Weitere 20.000 Hotspots sind an den bayerischen Schulen vorgesehen. Der Freistaat unterstützt seine Gemeinden bei der Einrichtung von Hotspots. Jede Gemeinde soll an mindestens zwei Standorten kostenfreies BayernWLAN anbieten können. Allen Bürgern soll so ein offenes und kostenfreies WLAN-Angebot ermöglicht wer-den. Im Rahmen eines Pilotprojektes werden ausgewählte Regionalbusse des Landkreises München mit kostenfreiem BayernWLAN ausgerüstet.

Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder hat gemeinsam mit dem Landrat des Landkreises München, Christoph Göbel, das BayernWLAN in Regionalbussen im Landkreis München heute freigeschaltet.
 

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Zückten gleich die Smartphones, um das BayernWLAN dem Praxistest zu unterziehen: Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder zusammen mit Landrat Christoph Göbel.
(Foto: Landratsamt)]